Wahl eines Integrationsrates in Detmold am 13. September 2020

Häufig gestellte Fragen:

Was ist ein Integrationsrat?

Ein Integrationsrat ist die Interessenvertretung der in Detmold lebenden Migrantinnen und Migranten.  Es wird in Detmold eine Gesamtzahl von 15 Mitgliedern haben. Davon werden 2/3 (10 Mitglieder) über die Wahl zum Integrationsgremium gewählt. 1/3 (5 Mitglieder) benennt der Rat der Stadt Detmold.

Warum wird in Detmold ein Integrationsrat gewählt?

Am 13. September 2020 findet zum ersten Mal auch die Wahl eines Integrationsrat in der Stadt Detmold zusammen mit der Kommunalwahl statt. Notwendig ist dies, da nach § 27 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO) in allen Gemeinden ein Integrationsrat gewählt werden muss, wenn mehr als 5.000 Einwohnerinnen und Einwohner eine ausländische Staatsbürgerschaft haben. In Detmold sind dies derzeit mehr als 7.000, so dass am 13. September auch ein Integrationsrat für die Dauer von 5 Jahren gewählt werden muss.

Was macht ein Integrationsrat?

Der Integrationsrat kann sich mit allen Angelegenheiten der Kommune befassen und kann sich beispielsweise für folgende Themen einsetzen:

  • Bessere politische Beteiligung von Migrantinnen und Migranten zum Beispiel durch Einsatz für das kommunale Wahlrecht für Drittstaatsangehörige
  • Antidiskriminierungsarbeit
  • Verbesserung der Schulerfolge und Ausbildungs- und Arbeitsplatzperspektiven von Migrantinnen und Migranten und deren Kinder
  • Interkulturelle Öffnung der Verwaltung, Angebote für Kinder und Jugendliche, Seniorenarbeit etc.
  • Der Integrationsrat kann Anträge an den Stadtrat und an die Stadtverwaltung richten.
  • Es berät den Rat, die Ratsausschüsse und die Stadtverwaltung in Fragen der kommunalen Integrationspolitik.

Die konkrete Ausgestaltung der Arbeit und der Themen des Integrationsrates können Sie als gewähltes Mitglied mitgestalten.

Wer kann wählen?

  • Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sowie Staatenlose,
  • Deutsche, die eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen,
  • Deutsche, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben,
  • Deutsche, die als Kinder ausländischer Eltern die deutsche Staatsbürgerschaft durch Geburt in Deutschland erworben haben.
  • Geflüchtete, die eine Anerkennung als Schutzberechtigte haben
    o   Asylberechtigte
    o   Anerkannte Flüchtlinge
    o   Personen mit subsidiärem Schutz

    Wenn Sie unsicher sind, ob Sie wählen dürfen, so wenden Sie sich bitte an die Stadt Detmold Team Wahlen unter 05231/977-174 oder wahlendetmold.LOESCHE_DIES.de.

Darüber hinaus müssen Wählerinnen und Wähler am Wahltag

  • mindestens 16 Jahre alt sein,
  • sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten,
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl (28. August 2020) in Detmold ihre Hauptwohnung haben.

Somit können auch EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, (Spät-)Aussiedlerinnen und (Spät-)Aussiedler, Eingebürgerte und Geflüchtete, die eine Anerkennung  als Schutzberechtigte haben, ihre Stimme bei der Wahl des Integrationsrates abgeben.

Werde ich automatisch in das Wählerverzeichnis aufgenommen?

Die Wahlberechtigten mit ausländischer Staatsangehörigkeit werden automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Ihnen wird von der Stadtverwaltung zwischen dem 3. und 23. August 2020 eine Wahlbenachrichtigung übersandt. Die Stadt kann nicht nachhalten, ob jemand mit einer deutschen Staatsbürgerschaft vor längerer Zeit eingebürgert wurde oder eine zweite Staatsangehörigkeit besitzt. Deshalb sollten Sie, wenn Sie denken, dass Sie wahlberechtigt sind oder unsicher sind, sich an das Team Wahlen wenden und die Aufnahme in das Wählerverzeichnis beantragen (letzter Termin: 1. September 18 Uhr bei der Stadt Detmold Team Wahlen, Paulinenstraße 45). Dazu ist ein Nachweis über die Wahlberechtigung einzureichen (z.B. Einbürgerungsurkunde).

Wer darf nicht wählen?

  • Mitglieder ausländischer Botschaften und Konsulate, deren Familienangehörige und Personal,
  • Repräsentanten anderer Staaten und deren Begleitung, die sich auf Einladung im Bundesgebiet aufhalten,
  • Asylbewerberinnen und Asylbewerber, deren Status noch nicht geklärt ist und Menschen mit Duldungsstatus.

Wer kann gewählt werden?

Gewählt werden können alle wahlberechtigten Personen sowie Detmolder Bürgerinnen und Bürger wenn,

  • sie das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • sie sich am Wahltag seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten
  • und sie seit mindesten drei Monaten in Detmold ihre Hauptwohnung haben.

Wenn Sie im Integrationsrat mitarbeiten möchten, sollten Sie bereit sein, an den regelmäßigen Sitzungen teilzunehmen (voraussichtlich ca. 4 -5 Sitzungen jährlich) und diese vor- und nachzubereiten.

Wer kann nicht gewählt werden?

Wahlvorschläge von verbotenen Vereinigung oder Parteien sind nicht zulässig. Nicht wählbar ist auch, wer am Wahltag infolge eines Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wahlbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

Wie kann man kandidieren und wie können Wahlvorschläge abgegeben werden?

  • Wahlvorschläge können von Gruppen (Listenvorschläge) oder einzelnen Wahlberechtigten sowie Bürgerinnen und Bürger (Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber) eingereicht werden. Jede und jeder Wahlvorschlagsberechtigte kann nur einen Wahlvorschlag einreichen.
  • Bei Wahlvorschlägen ist die Angabe einer namentlich benannten Person als persönliche Stellvertretung möglich.
  • Als Wahlbewerberin bzw. Wahlbewerber sowie als persönliche Stellvertreterin bzw. Stellvertreter können alle Wahlberechtigten sowie alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Detmold benannt werden. Dazu muss er oder sie die Zustimmung schriftlich erteilt haben. Diese Zustimmung ist nicht widerrufbar.
  • Jede wählbare Person darf als Bewerberin bzw. Bewerber und als persönliche Stellvertreterin bzw. Stellvertreter  nur in einem Wahlvorschlag benannt werden.
  • In jedem Wahlvorschlag sollen eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson benannt werden.
  • Für die Wahlvorschläge sind die Formblätter zu nutzen, die der Wahlleiter bereithält und die hier zur Verfügung stehen:

    Formblatt Einzelbewerbung

    Formblatt Listenbewerbung

  • Eine Abholung der Formulare kann nach Terminvereinbarung bei der Stadt Detmold Team Wahlen unter 05231 /977-174 oder wahlendetmold.LOESCHE_DIES.de, Paulinenstraße 45, 32756 Detmold erfolgen.
  • Eine Beratung bei Fragen zu den Formblättern für Wahlvorschläge soll möglichst telefonisch durch die Stadt Detmold Team Wahlen erfolgen unter 05231/977-174.
  • Wahlvorschläge können bis zum 16.07.2020, 18.00 Uhr, Paulinenstraße 45, 32756 Detmold eingereicht werden.
    Bitte reichen Sie die Unterlagen frühzeitig bei der Stadt Detmold Team Wahlen ein, falls noch Fragen geklärt werden müssen.

Was muss bei der Aufstellung von Listen beachtet werden?

Jeder Listenvorschlag muss der der Leitung der Gruppierung oder Vereinigung (z.B. Migrantenselbstorganisation, Wählergruppe etc.) unterzeichnet sein, die die Liste einreicht. Es muss der Nachweis enthalten sein, dass die Benennung und Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten nach demokratischen Grundsätzen erfolgt ist. Dafür ist eine Versammlung erforderlich. Die Wahl und Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt in geheimer Wahl. Über die Versammlung und die Wahl ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Unterlagen sind bei der Stadt Detmold Team Wahlen, Paulinenstraße 45, 32756 Detmold einzureichen. Bitte reichen Sie die Unterlagen frühzeitig ein, falls noch Fragen geklärt werden müsse.

Wo und wie kann gewählt werden?

  • Wählen kann man am Wahltag, den 13. September 2020 zwischen 8 - 18 Uhr im Wahlraum im Rathaus am Markt oder vorab per Briefwahl.
    Hinweis: Zum derzeitigen Zeitpunkt ist von der Landesregierung NRW noch nicht geklärt, ob aufgrund der Corona-Pandemie die Integrationsratswahl vielleicht ausschließlich als Briefwahl stattfinden wird oder die Wahl verschoben wird. Bitte beachten Sie die aktuellen Informationen.
  • Die Beantragung der Briefwahl ist bis zum 11. September, 18 Uhr möglich.

Wie kann ich an der Briefwahl teilnehmen und was ist zu beachten?

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten zugesandt wird, ist ein Antrag auf Briefwahl enthalten. Dieser ist auszufüllen und an das Team Wahlen der Stadtverwaltung unter der auf dem Antrag angegebenen Adresse zurückzusenden.

Zusätzlich können ab dem 3. August 2020 Briefwahlanträge gestellt werden:

  • Elektronisch auf der Internetseite der Stadt Detmold.
  • Schriftlich mit den Angaben zum Antragssteller (Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum) sowie der Anschrift, wohin die Briefwahlunterlagen geschickt werden sollen. Diese Anträge bitte an die Stadt Detmold Team Wahlen, Paulinenstraße 45, 32756 Detmold oder per Email an wahlendetmold.LOESCHE_DIES.de schicken.
  • Persönlich bei der Stadt Detmold Team Wahlen, Paulinenstraße 45, 32756 Detmold. Bitte die Wahlbenachrichtigung und Identifikationsdokumente mitbringen.

Die wichtigsten Daten zur Integrationsratswahl 2020

  • Letzter Termin zur Einreichung von Wahlvorschlägen (einzureichen bei der Stadt Detmold Team Wahlen der Stadt Detmold, Paulinenstraße 45, 32756 Detmold):
    16. Juli 2020, 18 Uhr
  • Wahlberechtigte erhalten ihre Wahlbenachrichtigung in der Zeit vom
    03. - 23. August 2020
  • Öffentliche Bekanntmachung durch den Bürgermeister zu Wahltag, Beginn und Ende der Wahlzeit, den Wahlraum sowie Ort und Zeiten der Einsicht des Wählerverzeichnis spätestens bis
    24. August 2020
  • Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis:
    24. - 28. August 2020 (Ort und Zeit werden noch öffentlich bekanntgegeben)
  • Letzter Tag für Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind, sich in das Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Sie haben dabei den Nachweis über die Wahlberechtigung (z.B. Einbürgerungsurkunde) mitzubringen. Ort: Paulinenstraße 45, 32756 Detmold
    01. September 2020
  • Eine Briefwahl kann beantragt werden beim Team Wahlen, Paulinenstraße 45, 32756 Detmold bis:
    11. September 2020, 18 Uhr
  • Zeitpunkt für die letztmögliche Abgabe der Briefwahlunterlagen. Ort: Paulinenstraße 45, 32756 Detmold
    13. September 2020, bis spätestens 16 Uhr
  • Tag der Integrationsratswahl
    13. September 8 - 18 Uhr, Rathaus der Stadt Detmold, Marktplatz
    Hinweis: falls wegen der Corona-Pandemie ausschließlich Briefwahlen möglich sein sollten oder der Wahltermin verschoben werden sollte, wird dies im Vorfeld bekannt gegeben.
  • Ermittlung und anschließende Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss der Stadt Detmold:
    16. September 2020

Werden Sitzungsgelder und notwendige Kosten für Kinderbetreuung gezahlt?

Die Mitglieder des Integrationsrates erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 31 € pro Sitzung. Ein tatsächlich entstandener Verdienstausfall kann geltend gemacht werden in Höhe von mindestens 10,50 € bis maximal 80 € pro Stunde.

Mitglieder des Integrationsrates, die einen Haushalt mit mindestens zwei Personen führen, von denen mindestens ein Kind unter 14 Jahren oder eine anerkannte pflegebedürftige Person nach SGB XI ist, oder einen Haushalt mit mindestens drei Personen führen, erhalten für die Zeit der mandatsbedingten Abwesenheit vom Haushalt mindestens den Regelstundensatz in Höhe von 10,50 € oder auf Antrag die notwendigen Kosten für eine Vertretung im Haushalt. Voraussetzung hierfür ist, dass das Mitglied im Integrationsrat nicht oder weniger als 20 Stunden pro Woche erwerbstätig ist.

Auch Betreuungskosten für Kinder unter 14 Jahren, die außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit aufgrund der mandatsbedingten Abwesenheit vom Haushalt notwendig werden, werden auf Antrag in Höhe der nachgewiesenen Kosten erstattet. 

Die Beträge für Verdienstausfälle oder Kostenersatz für Betreuung dürfen 80 € pro Stunde nicht überschreiten.

Ansprechpartnerinnen und –partner:

Bei Fragen zur Wahl des Integrationsgremiums stehen Ihnen die Mitarbeitenden des Teams Wahlen zu Fragen zum Wählerverzeichnis unter 05231/977-174 - Email: wahlendetmold.LOESCHE_DIES.de und das Team Integration zu Fragen der Kandidatenaufstellung gerne unter 05231/977-469 oder per Email i.oesterhausdetmold.LOESCHE_DIES.de zur Verfügung.

Was ist der Unterschied zwischen einem Integrationsrat und einem Integrationsausschuss?

In § 27 Abs. 1 der GO ist die Wahl eines Integrationsgremiums festgeschrieben. In Detmold wird erstmals ein Integrationsgremium am 13. September gewählt. Dieses Gremium kann ein Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss sein. Mit der Änderung der GO zum 1. Januar 2019 ist es nach § 27 Abs. 12 GO möglich, einen Integrationsausschuss zu wählen.

In Detmold wurde am 14. Mai 2020 der politische Beschluss gefasst, einen Integrationsrat wählen zu lassen.

In einen Integrationsrat darf der Rat der Stadt Detmold nur Ratsmitglieder benennen. In einen Integrationsausschuss können vom Rat auch Sachkundige Bürger und Bürgerinnen ohne Ratsmandat benannt werden.

Ein Integrationsausschuss muss - wie alle anderen Fachausschüsse auch - in die Beratungsfolge des Rates eingebunden werden. Bei einem Integrationsrat kann die Beratungsfolge freier erfolgen. Die Frage der Beschlussfähigkeit ist bei einem Integrationsausschuss komplizierter als bei einem Integrationsrat. Für die Beschlussfähigkeit in einem Integrationsausschuss muss die Anzahl der direkt gewählten Mitglieder höher sein als die der anwesenden Ratsmitglieder und die Anzahl der anwesenden Ratsmitglieder muss höher sein als die Anzahl der anwesenden Sachkundigen Bürger und Bürgerinnen (§ 58 Abs. 3 GO). Für die Beschlussfähigkeit in dem Integrationsrat genügt es, wenn die Anzahl der anwesenden direkt gewählten Mitglieder höher ist als die der anwesenden Ratsmitglieder. Bei beiden Gremien ist es erforderlich, dass über Hälfte der Gesamtanzahl der Mitglieder anwesend ist.

In beiden Gremien werden Sitzungsgelder und durch Mandatstätigkeit verursachte Verdienstausfälle gezahlt.

Die Gremienform „Integrationsrat“ ist in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens das Regelmodell.

Das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat dazu folgende Broschüre  "Integrationsräte und -ausschüsse - Häufig gestellte Fragen und Antworten" herausgegeben: 2019 03 25 FINAL FAQ Integrationsrat.pdf

 

 

Downloads und weiterführende Informationen

Die Stadt Detmold hat eine umfangreiche Broschüre und Plakate zur Wahl des Integrationsrates erstellt. Diese können Sie hier aufrufen:

Broschüre Integrationsratswahl_2020.pdf

Plakat Integrationsratswahl.pdf

Die Formulare zur Einreichung von Wahlvorschlägen finden Sie hier:

Formular_Einzelbewerbung.pdf

Formular_Listenbewerbung.pdf

Die Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates wurde am 14. Mai politisch beschlossen und am 25. Mai im Kreisblatt veröffentlicht.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW hat eine Broschüre über häufig gestellte Fragen und Antworten zu Integrationsräten und -ausschüssen veröffentlicht: 

NRW Kommunalministerium 2019 03 25 FINAL FAQ Integrationsrat.pdf

Der Landesintegrationsrat NRW hat auf seiner Internetseite Informationen und Öffentlichkeitsarbeitsmaterialien rund um die Integrationsratswahlen eingestellt:

https://landesintegrationsrat.nrw/integrationsratswahlen-online/ 

 

 

 

Detmolder Stadtwappen

 

Kontakt

Ihr Ansprechpartner für alle Fragen zu Wahlen ist das Wahlteam der Stadt Detmold:

Herr Peer Reese

Teamleiter
  p.reeseDIES-DURCH-@-ERSETZENdetmold.de
  05231 977 554
  Adresse

Herr Werner Peter

Wahlen,Melde- und Gewerberechtliche Sonderfälle
  w.peterDIES-DURCH-@-ERSETZENdetmold.de
  05231 977 408
  Adresse