Aktuelle Informationen und Pressemitteilungen rund um die Situation Corona-Virus

Steuererleichterungen

Information des Fachbereichs Finanzen und Steuern: Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

Elternbeiträge für Juli und August werden ausgesetzt!

Der Elternbeitrag für Kita, OGS und Tagespflege für die Monate Juli und August wird nicht abgebucht. Eltern, die per Überweisung zahlen, können die Überweisung für diese Monate aussetzen.

Bürgermeister Rainer Heller bittet um Rücksichtnahme!

Soziales Verhalten in Krisen- und Ferienzeiten

Bürger*innen werden zur Rücksichtnahme aufgerufen

Detmold. Sommer, Sonne und Ferienzeit lassen auf einige entspannte Stunden hoffen. Grund für viele, ihre Aktivitäten nach draußen zu verlagern und ausgiebige Spaziergänge oder Radtouren zu unternehmen. Inzwischen gibt es auch wieder unterschiedliche Freizeitaktivitäten, die unter den Corona-Schutzmaßnahmen möglich sind. Allerdings kommt es bei Unternehmungen an der frischen Luft immer wieder zu Beschwerden über rücksichtsloses Verhalten hinsichtlich der Corona-Beschränkungen.

Aus diesem Grund appellieren die Stadt Detmold und Bürgermeister Rainer Heller an die Rücksichtnahme der Bürger*innen untereinander. "Corona prägt unseren Alltag trotz der bisherigen Lockerungen nach wie vor. Es liegt an einem jeden Einzelnen, sich rücksichtsvoll zu verhalten und Mitbürger*innen nicht zu gefährden", so Heller. Die Stadt Detmold bittet alle Bürger*innen, die nach wie vor bestehenden Reglementierungen zum Personenkontakt einzuhalten. Bitte achten Sie auch beim Spazieren und Joggen auf den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,5 Metern. Machen Sie Platz, wenn Ihnen andere Personen draußen entgegenkommen. Die Maskenpflicht gilt ebenso beim Einkaufen und vor allem auf dem Wochenmarkt. Durch fehlende Rücksichtnahme setzen Sie andere einem zusätzlichen Risiko aus und gefährden eine erneute Ausbreitung des Virus. Bürgermeister Rainer Heller dankt allen Detmolder*innen für Ihre Unterstützung und Ihre Bemühungen um ein soziales Miteinander in der Krise: "Ich wünsche ihnen allen eine erholsame Sommer- und Ferienzeit. Bleiben wir achtsam miteinander und auf Abstand zueinander!"

Aktuelle Informationen zur Situation in Detmold erhalten Sie im Internet unter www.detmold.de. Informationen rund um den Coronavirus in Lippe sowie Handlungsempfehlungen finden sich unter www.kreis-lippe.de.

Günstiger Fahren im Detmolder ÖPNV

Preissenkung der rabattierten Zeitkarten während der Corona-Krise

Der Aufsichtsrat der DetCon hat per Dringlichkeitsbeschluss beschlossen, während der Corona-Krise mit Wirkung ab dem 01. Juni 2020 (der Beschluss ist aktuell bis zum 31. Dezember 2020 verlängert) die Preise der Detmolder Zeitkarten zu senken:

Fahrausweisart                                     Alter Preis                                    Neuer Preis

DetmoldAbo                                         30,42 €                                        27,00 €

FamilienAbo                                          52,50 €                                        49,00 €

MobiTicket                                            23,50 €                                        19,00 €

MobiTicket Kind                                   12,00 €                                          9,00 €

Umweltmonatsticket                           43,50 €                                         39,00 €

Frank Hilker, Kämmerer der Stadt Detmold, sagt zum Beschluss: "Auf die Detmolder Bürger*innen kommen in der Corona-Krise neben den Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit erhebliche wirtschaftliche Belastungen zu. Viele Verbraucher*innen wollen ihr Verhalten im Alltag aufgrund der Corona-Krise ändern: Sie wollen auch nach Abflauen der Pandemie weniger ins Kino oder in Konzerte gehen, seltener reisen, Bus und Bahn nutzen. Der Detmolder Einzelhandel, die Gastronomie leidet in hohem Maße unter den Einschränkungen."

Wolfgang Janz, Geschäftsführer der SVD, erklärt die Preissenkung folgendermaßen: "Solange kein Impfstoff gegen das Corona-Virus zur Verfügung steht, wollen 40 % repräsentativen Umfragen zufolge seltener öffentliche Verkehrsmittel wie Busse, Züge oder Flugzeuge nutzen. Stattdessen wollen sie häufiger zu Fuß gehen, oder auf das Fahrrad oder das eigene Auto zurückgreifen. Wir wollen diesem geänderten Mobilitätsverhalten mit unseren neuen Preisen teilweise Rechnung tragen."

Die Dauer der Maßnahme entspricht den bisher vom Rat bzw. HFA beschlossenen Erleichterungen (z. B. Wochenmarkt, Gastronomie), die bis zum 31. August 2020 gelten sollen. "Wir sehen in der Preissenkung im ÖPNV eine sinnvolle Ergänzung zu anderen Corona-Maßnahmen. Ob die Preissenkung und die weiteren Erleichterungen über den 31. August hinaus gelten sollen, werden wir in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung in Sachen Corona entscheiden. Im Augenblick zeichnen sich ja weitgehende Lockerungen ab", so Frank Hilker.

"Bisher halten uns unsere Kunden, insbesondere die vielen DetmoldAbo-Nutzer*innen, die Treue. Wir sind sicher, dass das auch so bleibt", so Janz. Im April und Mai war in Detmold die Fahrscheinpflicht ohnehin ausgesetzt worden. Nach Sperrung des Vorneeinstiegs beim Bus und der Schließung des SVD-Kundenzentrums Mitte März konnten insbesondere die barzahlenden MobiTicket-Kunden der SVD keinen Fahrausweis erwerben. Janz: "Die MobiTicket-Kunden machen ca. 30 % unserer Fahrgäste aus. Wir arbeiten an neuen Lösungen. So haben alle MobiTicket-Kunden eine neue Kundenkarte zugeschickt bekommen. Mit dieser Karte können die Kunden ihr Ticket ab Juni auch am Bahnhof und an weiteren neuen Ausgabestellen kaufen."

Der Zuschlag von 2,50 € bei Fahrten des Anruf-Sammel-Taxis (AST) wird in Detmold ebenfalls bis zum 31. August 2020 ausgesetzt. Das Kassieren in den ohnehin beengten Verhältnissen eines Taxis stellt aus Sicht der SVD eine zusätzliche Ansteckungsgefahr dar, die zumindest bei den von der SVD beauftragten Fahrten minimiert werden soll. "Mit Beginn der Einführung der Abstandsregeln werden beim AST Detmold nur noch Einzelpersonen befördert, in Ausnahmefälle max. zwei aus einem Haushalt. Schon vor der generellen Maskenpflicht im ÖPNV hatte die SVD dies für das AST Detmold eingeführt. Auch das Aussetzen des AST-Zuschlags erfolgt vorrangig zum Schutz des Fahrpersonals", so Janz.

Die Mindereinnahmen aus diesen Maßnahmen schätzt die SVD auf ca. 70.000 €. Insgesamt werden die Einnahmenverluste im ÖPNV von der SVD in 2020 auf ca. 700.000 € geschätzt. "Land und Bund haben Ausgleichsmaßnahmen für den ÖPNV angekündigt. Wir haben den Betrieb auf ausdrückliche Bitten des Landes weitergeführt, aber keine Fahrgeldeinnahmen erzielt. Das erwarten wir, ausgeglichen zu bekommen", erläutert Janz.

Die SVD hatte wie alle anderen Busunternehmen Mitte März den Einstieg an der ersten Tür gesperrt. Das SVD-Kundenzentrum wurde geschlossen. Ein Fahrausweiskauf war ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich. Mit Schließung der Schulen wurde ebenfalls Mitte März der Schülerverstärkerverkehr eingestellt. Der Stadtbusverkehr wurde trotz Corona-Ausgangseinschränkungen unverändert aufrechterhalten. Ab letzter Woche fahren auch die Schulbusse wieder und das SVD-Kundenzentrum ist ab diesem Montag wieder eingeschränkt geöffnet.

Weitere Informationen zur Preissenkung erhalten Sie bei Wolfgang Janz (Tel: 05231/977-748, Email: w.janzstadtverkehr-detmold.LOESCHE_DIES.de) und auf der Homepage der SVD unter www.stadtverkehr-detmold.de.

Bürgerberatung öffnet ab 13. Mai mit Termin

Ab sofort Online-Terminvergabe möglich!

Detmold. Die Detmolder Bürgerberatung öffnet ab nächsten Mittwoch, 13. Mai, für wichtige und nur persönlich zu erledigende Anliegen wieder ihre Türen. Dafür ist ab sofort die Online-Terminvergabe für Anmeldungen (aus dem Ausland oder einer anderen Stadt), zur Beantragung, Änderung und zur Abholung von Personaldokumenten über das Bürgerportal www.buergerportal-detmold.de möglich.

Die übrigen Verwaltungsdienststellen bleiben nach wie vor nur eingeschränkt persönlich über vorherige Terminabsprache mit dem jeweiligen Sachbearbeiter für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Hintergrund für die Maßnahmen ist der Infektionsschutz für die Bürgerinnen, Bürger und Mitarbeitenden. Um den Dienstleistungsbetrieb der Stadtverwaltung aufrecht zu erhalten, arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Schichtbetrieb sowie mobil von zu Hause aus. Dadurch kann es zu längeren Bearbeitungszeiten der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kommen. "Ich versichere Ihnen, dass die Stadt Detmold alle Verwaltungsleistungen weiter vollumfänglich wahrnimmt, auch wenn es etwas länger dauern kann. Dafür bitte ich um Verständnis", so Bürgermeister Rainer Heller. "Durch die Corona-Krise sind wir alle gefordert. Gleichwohl ist die Funktionsfähigkeit vieler Bereiche sicherzustellen." Die Bürgerinnen und Bürger erreichen die Verwaltungsdienststellen per Telefon unter der Telefonnummer 05231/977-0 oder per Mail an infodetmold.LOESCHE_DIES.de.

Viele Dienstleistungen sind darüber hinaus online zu erledigen. Informationen dazu finden sich unter www.buergerportal-detmold.de oder unter www.detmold.de. Für Fragen rund um die Corona-Krise ist das Bürgertelefon der Stadt Detmold unter der Telefonnummer 05231/ 977 111 von montags bis donnerstags zwischen 9 und 15 Uhr und freitags zwischen 9 und 12 Uhr erreichbar.

Verschiedene Erleichterungen per Dringlichkeitsentsentscheidungen beschlossen

Aussetzung und Erstattung von Gebühren für Sondernutzungen
Erleichterungen für Einzelhandel und Gastronomie beschlossen

(Aktualisierung: Der Beschluss ist bis zum 31. Dezember 2020 verlängert)

Detmold. Die Corona-Krise ist mitten in Detmold angekommen. Der Einzelhandel und die Gastronomie leiden unter den restriktiven Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise.

Mit einer Dringlichkeitsentscheidung von Bürgermeister Rainer Heller, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung, Feuerwehr und Rettungsdienst Rüdiger Scheuß und dem Ausschuss- und Ratsmitglied Helmut-Volker Schüte wurden jetzt ab 1. April bis zum 31. August 2020 die Erhebung der Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen gemäß der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Detmold ausgesetzt.

Die rechtliche Lage lässt es derzeit nicht zu, den öffentlichen Verkehrsraum für z.B. Tisch- und Bestuhlungsflächen oder Warenauslage zu nutzen. Vor diesem Hintergrund soll schnell und pragmatisch mit der Aussetzung der Erhebung der Gebühren die finanzielle Situation der betroffenen Einzelhändler und Gastronomen erleichtert werden.

Aussetzung und Erstattung von Gebühren für die Johannes-Brahms-Musikschule

Auch die Johannes-Brahms-Musikschule ist auf Grund der Corona-Krise vom 16. März bis voraussichtlich 19. April 2020 geschlossen. Das Kursangebot ist komplett entfallen, der Instrumental- und Gesangsunterricht im Einzel- und Kleingruppenunterricht wurde hilfsweise durch digitale, telefonische und schriftliche Angebote aufrechterhalten.

Mit einer Dringlichkeitsentscheidung hat jetzt Bürgermeister Rainer Heller, der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Marketing und Bildungseinrichtungen Helmut-Volker Schüte und der stellvertretende Vorsitzende Andreas Schmidt den Beschluss gefasst, die für den Monat März bereits gezahlten Musikschulgebühren zu 50 % als freiwillige kommunale Leistung zu erstatten. Dieses gilt für Instrumental- und Gesangsunterricht im Einzel- und Kleingruppenunterricht, genauso wie für das Kursangebot. Zunächst gilt diese Regelung bis zum Beginn der Osterferien. Sollte die Schulschließung über den 19.04.2020 hinausgehen, wird für die Instrumental- und Gesangsunterricht im Einzel- und Kleingruppenunterricht nach einer neuen Lösung gesucht werden.

Dringlichkeitsentscheidungen sind nach der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung zulässig, wenn unter besonderen Umständen die Einberufung des Rates oder des zuständigen Ausschusses nicht rechtzeitig möglich ist. Die per Dringlichkeitsentscheidung gefällten Beschlüsse müssen dann in der nächsten Sitzung des Rates oder des Ausschusses genehmigt werden.

Im Falle der Aussetzung der Sondernutzungsgebühren und der Musikschulgebühren wird der Beschluss dem Haupt- und Finanzausschuss in seiner nächsten öffentlichen Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. 

 

Erlasse bei den Marktstandsgeldern und im Rahmen der Vergnügungssteuer
Bürgermeister entscheidet über Erleichterungen

Die Corona-Krise und ihre einhergehenden restriktiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben auch Auswirkungen auf die Marktbeschicker des Detmolder Wochenmarktes. Der Warenverkauf ist unter der Einhaltung der vorgeschriebenen hygienischer Regelungen möglich, aber es fehlt die Frequentierung der Innenstadt auf Grund der Schließung der Gastronomie und des Einzelhandels.

Um die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen schnell und unbürokratisch zu mildern, hat jetzt Bürgermeister Rainer Heller auf der Grundlage der städtischen Gebührensatzung zur Erhebung von Marktstandsgeldern die Gebühren für den Zeitraum von 1. April bis zum 31. August 2020 um 50% erlassen.

Erleichterung für Steuerpflichtige bei der Vergnügungssteuer

Im Bereich der Vergnügungssteuer können bei offenen Steuerverpflichtungen Anträge auf Stundungen gestellt werden. Betroffen sind hier nur wenige Betriebe und auch Tanzveranstaltungen fallen darunter. Für eine der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses wird eine grundsätzliche Beschlussempfehlung vorbereitet, für die Zukunft ganz auf die Vergnügungssteuer zu verzichten.

Herberge zur Heimat statt Gabenzaun

 

Lebensmittelspenden ja, aber bitte an die Herberge zur Heimat! 

Detmold. In Zeiten von Corona mussten die Tafeln schließen, für viele Detmolderinnen und Detmolder ist damit eine Hilfe weggebrochen. In vielen Städten werden daher sogenannte Gabenzäune von hilfsbereiten Bürgerinnen und Bürgern eingerichtet. Die Stadt Detmold begrüßt ausdrücklich diese Spendenbereitschaft, bittet aber darum, von einem Gabenzaun abzusehen, sondern die Spenden bei der Herberge zur Heimat abzugeben. Hintergrund dafür ist, dass Gabenzäune gewisse Risiken bergen:

  • Es ist nicht auszuschließen, dass verderbliche Lebensmittel an einen Gabenzaun gehängt werden. Diese Lebensmittel locken schnell Ratten an, sodass nicht gewährleistet werden kann, dass die Lebensmittel am Zaun unbedenklich sind.
  • An einen Zaun können problemlos Kinder heranreichen. Je nach Inhalt der Tüten - zum Beispiel alkoholische Lebensmittel - stellt so ein Zaun eine Gefahr für Kinder dar.
  • Je nachdem, wie lange die Tüten am Zaun hängen, kann nicht gewährleistet werden, dass verderbliche Lebensmittel noch genießbar sind. Dies kann unter Umständen zu Erkrankungen bei denjenigen führen, die diese Lebensmittel dennoch verzehren.
  • Hygienische Maßnahmen sind an Gabenzäunen nicht umsetzbar.

Daher bittet die Stadt Detmold die Bürgerinnen und Bürger: Hängen Sie Ihre Spenden nicht einfach an einen Zaun, sondern bringen Sie sie zur Herberge zur Heimat, Mühlenstraße 9, montags bis freitags von 8-17 Uhr, Telefon 05231/922415. Für die Spenden danken sowohl die Stadt Detmold als auch die Herberge zur Heimat. Bereits ab nächster Woche plant die Herberge zur Heimat eine mobile Lebensmittelspendeaktion ins Leben zu rufen!

Aktuelle Informationen zur Situation in Detmold erhalten Sie hier im Internet und Informationen rund um den Coronavirus in Lippe sowie Handlungsempfehlungen finden sich unter www.kreis-lippe.de.

Am anderen Ende des Toilettenpapiers! Dringende Bitte!

Foto: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA)

Welche negativen Folgen Hamsterkäufe haben können, zeigt sich möglicherweise im städtischen Kanalsystem. Wie ein Bumerang könnten hier die Auswirkungen der Hamsterkäufe einzelne Haushalte, ganze Straßenzüge oder das städtische Versorgungssystem lahm legen. Denn: was des einen Freud ist, veranlasst andere, die nicht mehr über Toilettenpapier verfügen, zu anderen hygienischen Lösungen zu greifen. Diese jedoch verstopfen die Kanäle und die Kanalpumpen und führen zu großen Problemen.

Aus diesem Grund bittet das Team Betrieb Kanal dringend um die Beachtung folgender Hinweise:

  • Keine Toiletten-Feuchttücher (Vliesstoff)
  • Keine Babyfeuchttücher
  • Kein Papier von Küchenrollen
  • Keine Taschentücher
  • Und keine Stoffreste

in der Toilette zu entsorgen. Diese Sachen gehören alle in den Restmüll (graue Tonne)!

Herzlichen Dank!

Detmolder Stadtwappen