Bürgerbeteiligung jetzt auch über das Internet

Stadtplanung noch transparenter

Detmold. Mit dem Geoportal stehen der Öffentlichkeit via Internet seit mehreren Jahren umfassende Informationen über die Detmolder Stadtplanung zur Verfügung. Seit Mitte November 2007 werden nun die Möglichkeiten zur gesetzlich vorgeschriebenen Mitwirkung an Planverfahren in Detmold um einen wichtigen Baustein ergänzt und weiter vereinfacht. Eingaben zur Planung können dann nicht nur schriftlich, sondern auch ganz bequem per Internet erledigt werden. Und das vom heimischen PC aus - also rund um die Uhr.  
In der Bauleitplanung regelt die Gemeinde, wie der Grund und Boden genutzt werden darf. Nach den Vorschriften des Baugesetzbuches ist die Bevölkerung möglichst frühzeitig über die allgemeinen Zwecke und Ziele sowie die Auswirkungen der Planung zu unterrichten. Die Stadt Detmold tut dies durch Ausstellung der Pläne, Bürgerversammlungen sowie Presse- und Internetveröffentlichungen. Das Baugesetzbuch verpflichtet die Gemeinden außerdem, die Bevölkerung an der Bauleitplanung zu beteiligen. Dies geschieht in einem mehrstufigen Verfahren, das in verschiedenen Planungsstadien meist jeweils vierwöchige "Offenlagen" vorsieht. Dann können schriftliche Eingaben zur Planung erfolgen oder auch zur Niederschrift beim Team Städtebauliche Planungen vorgebracht werden.

Bild zu Öffentliche Auslegung

Hinzu kam nun das elektronische Beteiligungsverfahren. Bei der Entwicklung war die einfache Bedienung des Webangebotes besonders wichtig. Für die Abgabe der Anregungen steht ein spezielles Online-Formular zur Verfügung. Es enthält Eingabepflichtfelder für die erforderlichen persönlichen Daten, ohne die eine ordnungsgemäße Beteiligung nicht möglich ist. Eine Verschlüsselungssoftware gewährleistet, dass die vertraulichen Stellungnahmen ausschließlich beim zuständigen Sachbearbeiter im Stadtplanungsteam ankommen. Selbstverständlich ist die Online-Eingabe über eine SSL-Verbindung gesichert.
Da das Beteiligungsmodul nahtlos mit dem in den letzten Jahren immer weiter ausgebauten Geoportal der Stadt verbunden ist, können neben den Plänen direkt auch alle benötigten GEO- und Verfahrensdaten auf dem heimischen Bildschirm angezeigt werden. Umfangreiche Suchmöglichkeiten nach Adresse oder Flurstück bieten für alle Benutzergruppen einen direkten Weg zu den Plänen, die auf der angefragten Position schon rechtskräftig sind oder sich noch im Planungsstadium befinden. Einsicht in weitere, das Plangebiet betreffende Verfahren (z. B. Änderungen in Teilbereichen), ist gleichfalls möglich. Ebenso können die zeichnerischen sowie die textlichen Festsetzungen und Begründungen zu allen Bebauungsplänen, Satzungen und zum Flächennutzungsplan im pdf-Format betrachtet, herunter geladen und gedruckt werden. Auch die Daten zu allen laufenden frühzeitigen Bürgerbeteiligungen und Offenlagen sind abrufbar. Ergänzt wird das Angebot durch Erläuterungen zu Fachbegriffen der Stadtplanung sowie die Möglichkeit, Gesetzestexte abzurufen.
Außer der Bürgerbeteiligung schreibt das Gesetz für Planverfahren auch die Information und Beteiligung der sog. "Träger öffentlicher Belange" vor, z. B. Behörden, Versorgungsunternehmen und Nachbargemeinden. Auch für diese wird die Online-Beteiligung erheblich vereinfacht. Jede der elektronisch eingegangenen Stellungnahmen wird automatisch in die Bearbeitung des jeweiligen Planes übernommen. 

Die Beteiligungsseite erreichen Sie über:

Stadt Detmold > Städtebauliche Planungen > Aktuelle Beteiligung

s.a. Geoportal

Ihre Ansprechpersonen

Frau Simone Homann

Städtebaulicher Immissionsschutz
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Herr Ralf Piechottka

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