Show larger version for:

Nach den Vorschriften des Baugesetzbuches ist die Bevölkerung möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die Auswirkungen der Planung zu unterrichten (Stufe 1). Die Stadt Detmold gewährleistet dies durch Veröffentlichung des Vorentwurfs im Internet und Planaushang im Ferdinand-Brune-Haus sowie ggf. durch Bürgerinformationsveranstaltungen. 

Das Baugesetzbuch verpflichtet die Gemeinden außerdem, die Bevölkerung anschließend nochmals an der Bauleitplanung zu beteiligen. Dies erfolgt, wenn ein konkreter Bebauungsplanentwurf vorliegt und der Plan einen Bearbeitungsstand erreicht hat, den die Gemeinde auch unter Prüfung der bis dahin eingegangenen Stellungnahmen als ausgereift erachtet. Es erfolgt in diesem Stadium die Veröffentlichung des Entwurfes im Internet mit seiner Begründung sowie den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (Stufe 2). Zusätzlich findet auch wieder ein Planaushang im Ferdinand-Brune-Haus statt. Beide Beteiligungen (Stufe 1 und Stufe 2) werden für die  Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen durchgeführt. 

Parallel zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit sieht das Baugesetzbuch auch eine Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, den sogenannten „TöB“ (z.B. Kreis Lippe als untere Naturschutz-, Wasser -und Bodenbehörde, Versorgungsunternehmen, Verbände, etc.) vor, die ebenfalls überwiegend digital und über diese Website erfolgt.

Erst nach Durchführung der Beteiligungsverfahren und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen (sog. bauleitplanerische Abwägung) sowie nach abschließender Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Detmold kann der Plan durch Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses in Kraft gesetzt werden. 

Die folgende Abbildung gibt Ihnen einen Überblick über den Verfahrensablauf eines Bebauungsplanes (verbindlicher Bauleitplan) und zeigt, wie die Beteiligungen der Öffentlichkeit in das Verfahren eingebunden sind.

Das Verfahren zur Aufstellung oder Änderung eines Flächennutzungsplanes (vorbereitender Bauleitplan) unterscheidet sich leicht davon, indem sich z.B. nach einem abschließenden Feststellungsbeschluss (statt Satzungsbeschluss) noch ein Genehmigungsverfahren bei der Bezirksregierung Detmold anschließt. Zur Wirksamkeit führt bei Flächennutzungsplänen dann die Bekanntmachung dieser Genehmigung.